Bundesratswahlen 2011

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604freund/Psykas
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Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von 604freund/Psykas »

ninasch hat geschrieben: die svp dunkt mich manchmal wie ein kleines kind, dem man manieren beibringen muss.. stämpfele, de grind durestiere und umsverrecke muess es so gah wie d'svp wott..
und genauso werdeds behandled.. wenn es chind teubelet gisch gopfridtsutz au nöd na.. susch chunnts s'nöchstmal wieder..

somit war der entscheid heute in meinen augen richtig und wichtig um solche politischen spielchen einer partei schon im keim zu ersticken.. :-)

besser chames nid säge find ich... =D> das isch ein grund warum ich die partei nid chan schmöcke!!! schad hends dich nid id elefanterundi iglade als externi beurteilig...! :-)
˙·٠•●°^°●•٠·˙Mensch: Das einzige Lebewesen, das erröten kann. Es ist aber auch das einzige was Grund dazu hat! (Mark Twain) ˙·٠•●°^°●•٠·˙

˙·٠•●°^°●•٠·˙ich kann gar nicht so viel fressen wie ich kotzen möchte... (unser Dude)˙·٠•●°^°●•٠·˙

˙·٠•●°^°●•٠·˙Die Notwendigkeit des Überlebens der menschlichen Rasse wird im allgemeinen überschätzt! (Leslie Dean Signer) ˙·٠•●°^°●•٠·˙

˙·٠•●°^°●•٠·˙Wenn der Wind des Wandels weht, bauen die einen Schutzmauern, die anderen bauen Windmühlen...(aktuelle schweizer politik sieht auch etwa so aus...!) ˙·٠•●°^°●•٠·˙

˙·٠•●°^°●•٠·˙auch Müll im Kopf ist Umweltverschmutzung (VriMvriM?) ˙·٠•●°^°●•٠·˙

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Pufflibäng

Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Pufflibäng »

ninasch hat geschrieben:
die svp dunkt mich manchmal wie ein kleines kind, dem man manieren beibringen muss.. stämpfele, de grind durestiere und umsverrecke muess es so gah wie d'svp wott..
und genauso werdeds behandled.. wenn es chind teubelet gisch gopfridtsutz au nöd na.. susch chunnts s'nöchstmal wieder..
;)
Romanus
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Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Romanus »

Naja, Widmer-Schlumpf politisiert nun klar rechts, so gesehen hält sich meine Begeisterung in Grenzen. Aber die Wiederwahl war doch immerhin geeignet, um die SVP ein wenig zu ärgern
/happy
Aber sonst.....Was wurde da für ein Wahlkrimi angekündigt und was war dann? Die übliche Langeweile und das eigentlich Vorhersehbare ist letztlich dabei 'rausgekommen: Wiederwahl der Bisherigen und noch ein SP'ler anstelle von Calmy-Rey. Im Vergleich zu anderen Ländern ist unser Parlament also schon was Harmloses. Ich find's eben schon spannender, wenn, wie z.B. im Deutschen Bundestag, auch mal verbale Breitseiten abgefeuert werden. Aber unsere Harmonie-orientierte Politik hat natürlich auch Vorteile...
Sven

Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Sven »

Dem was ihr über die svp sagt kann und will ich garnicht widersprechen. Stellt sich nur die Frage wie mit so einer Partei umgehen.

Ich verweise hier auf den mittleren Abschnitt von Jürg. Er spricht mir aus dem Herzen.
Leuchtherz
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Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Leuchtherz »

@jürg
/color



zum "umgang" mit der svp... das wird sich dort intern regeln... den zusehends wurde die svp in den letzten jahren in den kantonen in die regierung miteingebunden und sie halten in einigen kantonen wichtige regierende stellen besesetzt. dort in den kantonen müssen sich die svp-ler mit den anderen parteien für die regierung arangieten.
da kann noch lange die national svp partei in bern die opposition androhen. das "hauptregoerungsgeschäft" dieses landes spielt sich in den kantonen ab. und dort müssen sie regieren und können sich nicht aus drr verantwortung ziehen sonst fällt sies sehr schnell ins gewicht. wie alles dauert hald auch dies in der schweiz einwenig länger bis sich diese selbstregulierung durchsetzt.
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Amanita
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Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Amanita »

Es wurde zwar schon alles gesagt, aber ich will doch noch meinen persönlichen Senf dazugeben.

Wäre ich Mitglied der Bundesversammlung hätte ich EWS wiedergewählt. Nicht weil ich mit ihrer Politik oder der Politik der BDP besonders viel am Hut habe (die BDP ist immer noch nur die konsensfähiger Variante/Abspaltung der SVP - die in den letzten Jahren zu einer Teubeli/Blocherpartei wurde und wenig mit der ursprünglichen Bauernpartei gemeinsam hat), sondern weil Bundesräte nur abgewählt werden sollten, wenn sie nicht mehr Tragbar sind oder ihren Job nicht gut erledigen. Ich habe nicht viel Ahnung von EWS Aufgaben, aber nachdem was man so hört, macht sie diese gut.
Sie wurde als SVP-Mitglied in die Regierung gewählt, dass diese sie dafür ausgeschlossen haben ist ihr Problem und müssen sie ganz alleine verantworten. Für mich zeigt dies, dass die SVP keine Ahnung von Demokratie hat. Der BV nur einen (radikalen) Kandidaten vorzuschlagen, die Wahl zur Farce machen und keine Alternativen zu akzeptieren, ist keine Demokratie und sowas dürfen wir uns nicht gefallen lassen, denn das ist nicht der Sinn unseres Systems.
Die Mitglieder des BR sollen miteinander arbeiten können und sollen vom der BV gewählt werden. Dafür brauchen wir keine Politiker mit Extrem-Positionen, diese können im National- und Ständerat eh mehr erreichen. Der BR als ausführende Kraft, hat die Aufgabe unser Land zu repräsentieren und Beschlüsse auszuarbeiten und dafür eignen sich nur konsensfähige Politiker.
Es ist sinnvoll, dass der BR aus Rechts und Links besteht, aber trotzdem muss eine Zusammenarbeit möglich sein.
Auch von anderen Parteien wurden schon nicht nominierte Personen in den BR gewählt, so ist es nun mal wenn man Politiker nominiert die zu rechts oder zu links politisieren oder sonst wie nicht ankommen. Dafür macht man ja Wahlen..

Die Konkrodanz *nerv* sieht vor dass die 3 drei stärksten Parteien mit je 2 Sitzen und die 4. stärkste Partei mit einem Sitz im BR vertreten sind. Jedoch sind CVP und FDP dabei etwa gleichauf und verdienen imho nur je 1 Sitz.

Eine faire und sinnvolle Sitzverteilung (hab ich gelesen, ist nicht von mir), sieht für mich so aus.
Rechts, 3 Sitze (SVP, FDP)
Mitte, 2 Sitze (1 Sitz CPV, 1 Sitz andere Mittepartei glp und so)
Links 2 Sitze (SP, Grüne)
Das heiss ein SP Sitz kann auch mal durch einen Grünen besetzt werden und SVP und FDP oder eben die BV müssen ausmachen wer wie viele Sitze bekommt. Ich sehe auch keinen Grund wieso ausschliesslich Bundesräte aus grossen Parteien möglich sein sollen, wieso nicht auch mal ein grüner Bundesrat oder ein grünliberaler oder eben BDP? Solange dieser von der BV gewählt wird und somit Unterstützung hat.
Parteipolitik spielt im BR eh nicht so eine grosse Rolle (bzw. sollte es nicht), denn es ist nur eine repräsentative Aufgabe, darum hoffe ich auch dass Alain Berset Aussenminister wird, denn ich finde der präsentiert sich im Ausland besser als ein Blocher ;-).

Wäre die "Erbsünde" nicht gewesen, wäre es gut möglich gewesen, dass ein FDP-BR durch einen SVP BR ersetzt worden wäre. Ist für mich jedoch kein Muss, denn wie schon oben geschrieben, finde ich es unsinnig Bundesräte abzuwählen und zudem hat sich anscheinend auf kantonaler Ebene gezeigt, dass sich die FDP besser für die Regierung eignet währen die SVP im Parlament viel mehr teubelen kann.
lg Amanita ૐ

Das Wirkliche ist ebenso zauberhaft, wie das Zauberhafte wirklich ist. (Ernst Jünger)

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Sven

Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Sven »

Was ist das Argument, dass man Bundesräte nicht abwählen sollte? Sollte man einen Bundesrat nicht auch abwählen, wenn einem jemand anderes als fähiger erscheint? Ist es nicht etwas schade wenn man die "einmal drinn, immer drin" Regel in der Regierung hat?

Der Fall Widmer-Schlumpf scheint mir halt wie gesagt ein bisschen kompliziert. Als svp gewählt ist für mich kein Argument. Zudem frage ich mich, ob ihr die Konsequenzen ihrer Anname des Amtes als Bundesrätin nicht sehr wohl bewusst waren. Verrat ist dann sicher ein etwas hartes Wort, gleichwohl aber auch nicht ganz falsch. "Ich handle gegen den Willen meiner Kollegen, hinter derer Rücken" Gehört das in den Bundesrat?

Trotzdem, mit der Sache, dass FDP und SVP zusammen mit 3 Sitzen gut vertreten sind gebe ich dir vollkommen recht.
Leuchtherz
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Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Leuchtherz »

Ein Bundesrat sollte abgewählt werden wenn er nicht mehr tragbar ist. das heisst wenn er im Bundesrat keine Probleme löst sondern nur kontraproduktiv mitarbeitet sowie wenn er das Parlament ständig vor den Kopf stösst und das eigene System im Ausland zB in Frage stellt. er sollte nicht abgewählt werden nur weil irgend eine Prozentzahl jetzt nicht mit der Volkswahlparteistimmenzahl überein stimmt noch weil man "jemand besseren" für den Job hat, was ja im vorne ein gar nicht klar ist. bei Blocher traff vielleicht die fachliche führungskompetenz zu aber nicht in der hauptkompetenz als Bundesrat mit seinen amtskollegen und dem parlament zusammen zu arbeiten.


das mit EWS und der Annahme der wahl.... es hat bis dahein keine Partei die frechheit besessen dem Parlament bei einer Bundesratswahl zu sagen "entweder oder" noch hat bis dahein eine Partei ein Mitglied aus der Fraktion ausgeschlossen das vom Parlament gewählt wurde aber nicht von der Fraktion aufgestellt war. dieses Gebaren ist des schweizerischen Politsystems unwürdig und 75% der Wahlbevölkerung sieht das auch so. da kann man "grindeln"
wie man will. und ich finde es sogar Heuchlerisch von der svp sowas in frage zu stellen den das ganze Parlament muss am ende einen Bundesrat haben mit dem es zusammenarbeiten will und nicht nur 25% prozent des parlamentes. für mich eine klare untergrabung der demokratie seitens der SVP. oder hat nun diese Partei allen a.deren zu sagen wer in Bundesrat zu sitzen hat? gern hätten sie es.

nie wird die frage gestellt wie es Blocher geschaft hat so in misskredit zu gelangen das seine abwahl als bundesrat möglich war. er bekam vom parlament eine chance und hat diese jämmerlich vertan. zb als er bei einer Rede als BR vor dem Parlament die FDP als "schwachsinnige" bezeichnete oder als er als BR und Justizminister in der Türkei unser antirassismusgesetz in frage stellte. kommen noch all die merkwürdigen dinge dazu die sich jetzt erst langsam offenbaren, wie asylanträge in schweizerischen bodschaften zu umgehen damit die anzahl drr asylanträge in seiner amtszeit sinkt. frage, gehört den sojemand in den bundesrat und ist die person die ihn ersetzt ein verräter an seinen kollegen weil sie den judasstatus auf sich nimmt um endlich wieder anständig politik zu betreiben?
kommt dazu dad die SVP die Politische wahrheit heute verzerrt... den bei nicht annahme der wahl damals von frau EWS wäre dieser Bundesratssitz mit grösster wahrscheinlichkeit dann an die CVP zurückgegangen. die selben Leute im Parlament die EWS wählten hätten dann sich auf einen anderen Kandidaten als Blocher geeinigt. aber dann nicht aus der SVP Fraktion. Eigentlich wollte man der SVP die Chance geben ihren 2. sitz im BR zu halten, aber ohne Blocher wollten die das nicht was einer erpressung des Parlament gleich kommt.
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Sven

Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Sven »

(Gemäss der NZZ Umfrage hätte die Mehrheit der Leser EWS nicht wieder gewählt)

Wie gut oder nicht gut EWS ist weiss ich nicht. Ich hoffe einfach es kommt allmählich Ruhe in die Politik. Der Zirkus um dei Wahlen war in meinen Augen eher kontraproduktiv.
Candyflip

Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Candyflip »

@ Leuchti

und was ist mit 1993? Brunner-Matthey-SP? Der wäre so was von ausgeschlossen worden, wenn er die Wahl angenommen hätte. In diesen Spielchen ist keine Partei besser als die andere. Das hat nicht die SVP erfunden.

Gruss
Candy
Leuchtherz
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Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Leuchtherz »

Candyflip hat geschrieben: @ Leuchti
und was ist mit 1993? Brunner-Matthey-SP? Der wäre so was von ausgeschlossen worden, wenn er die Wahl angenommen hätte.
:-k wäre? hat man(n)? http://de.wikipedia.org/wiki/Bundesratswahl_1993
es ist schon eine "andere" Geschichte Candy... wenn sich sich der gewählte Kandidat mit seiner Fraktion zusammensitzt und danach die nicht Wahl ausspricht als wenn in vorneweg gesagt wird... keine Diskussion wer gewählt wird und annimmt ist raus.
oder irr ich mich da und es gab in der SVP Fraktion Bereitschaft darüber zu diskutieren so wie es 1993 geschah?
Ich denke nicht das man nun eine Geschichte die sehr eng mit der Frauenquote und sehr eng mit der schweizerischen "Anti-Fauen" Haltung bis in die 80ziger zusammenhängt jetzt eine Parteiproblem wie es sich für die SP stellte mit der Haltung der SVP 2003 und 2007 zu vergleichen. Findest Du schon. Dazu kommt das man die Frauendemos in Bern mit Wasserwerfern begegnete. Alles nicht wirklich einfach politisch zu lösen.
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Sven

Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Sven »

Und wo ist jetzt genau der Unterschied?
Dass die svp im vornherein wussten, dass sie einen Kandidaten und nur diesen haben, während die sp damals eine Extrarunde brauchte?
Oder dass die Wahl von damals noch mit der Frauenbewegung gekoppelt war?
Mir scheint das schon vergleichbar.
Leuchtherz
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Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Leuchtherz »

vergleicht was ihr wollt um das "zwängeln" der SVP zu rechtfertigen.

Ich halte es für einen Unterschied, vielleicht ein wenig naive in die Bunderratswahl zu steigen, danach aber den Tenor des Frauenvolkes und des Parlaments zu spühren, sich eine Woche bedenkzeit zu geben und den Fehlentschluss zu korrigieren in dem man einsieht das das Parlament keine Brunner will und das Volk aber eine Frau. Dann geschlossen als Fraktion dies zu korriegieren halt ich eher für beachtenswert. aber muss man natürlich nicht so sehen.

Was die SVP macht ist, wissentlich einen eigentlich für den Bundesrat nicht kompatiblen Politiker durch zu zwängeln.

Im ersten Fall hat die SP Fraktion selbst den "Fehler" eingesehen und ihn korrigiert, im zweiten Fall ist absolute Uneinsichtigkeit, selbst nach diesen Wahlen jetzt noch zu spüren.
Die SVP kann froh sein ist der einstige Hardliner Maurer so kollegial im Bundesrat und im Parlament agiert sonst würde das Parlament auch ihn durch einen HJ Walter ersetzen. und dann kann man wieder ausschliessen, losheulen usw.
und das ist fast das meiste was mich an der Zürcher SVP aufregt, diese "Opferrolle" in die man sich fast genüsslich hinein wirft als "wählerstärkste" Partei.
Zuletzt geändert von Leuchtherz am Fr 16. Dez 2011, 11:59, insgesamt 2-mal geändert.
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Sven

Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Sven »

Da könnte man jetzt auch sagen die einen wissen was sie wollen und sind ehrlich und die anderen verstecken sich hinter Naivität.

"Tue was du willst um die svp für dich noch schlechter zu reden als sie ist"
Im ernst... hätte die CVP oder die SP das gleiche Manöver gemacht, es wäre wohl keinen Drittel so schlimm gewesen.
Ich mag die svp ja auch nicht; aber wir sollten auch dieser Partei gegenüber fair bleiben, und nicht alles als "zwängeln" abtun.
Leuchtherz
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Re: Bundesratswahlen 2011

Beitrag von Leuchtherz »

Sven hat geschrieben:Da könnte man jetzt auch sagen die einen wissen was sie wollen und sind ehrlich und die anderen verstecken sich hinter Naivität.
also wirklich jetzt.. den Namen Zuppiger schon vergessen? und die Übernahme einer Linken Zeitung durch den Strategiechef einer (dieser) Rechten Partei? An den Fall Brunner scheint man sich ja genausten zu erinnern, 18Jahre ist's her. Und schon klar der SP kann man damals schon vorwerfen nicht zwei Frauen nominiert zu haben... gab es damals überhaupt so viele Frauen und warum wurde Ruth Dreifuss auch vom Parlament danach gewählt...? ja weil man in der Schweiz mit Wasserwerfen gegen Frauen auf dem Bundesplatz losgehen musste.
das hätte sich bestimmt gebessert wenn man den Mann gewählt hätte bzw er die Wahl angenommen hätte. #-o
damals mussten sich alle ein wenig besinnen. die SP ob es schlau war bei der Nominierung einer Frau die zu wählen die sehr links politisierte und somit vom Parlament nicht gewählt wurde und das gesammte Parlament selbst musste sich fragen ob es nicht schlauer gewesen wäre bei nicht Wahl Brunners sich auf eine andere Frau zu konzentrieren anstatt den Mann zu wählen. Damals war besinnen noch eine Tugend und nicht so wie Heute von Blocher gepredigt, kuscheln oder schwäche.

ich finde es wirklich nicht "hübsch" Deeskalationsgesten mit Eskalationsgesten zu vergleichen.
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