mysticalforum

Jens Gloor hat geschrieben:In Zürich geschehen in regelmässigen Abständen eigenartige Dinge, in welche die Zürcher Stadtpolizei (StaPo) involviert ist – soeben erneut: Vom 2. auf den 3. März 2013 kam es zu nächtlicher Gewalt auf den Strassen mit Sachbeschädigungen, welche mehrere hunderttausend Franken betragen sollen. Doch die offizielle Geschichte zu den Hergängen ist äusserst sonderbar und zeigt wieder einmal deutlich auf, wie offizielle Kommunikation funktioniert, wie offizielle Stories von Behörden abgesetzt und von den Medien unbesehen kolportiert werden. Da die angeblichen Ordnungshüter nicht einmal die Spur einer Analyse vornehmen, wollen wir es hier versuchen.

Wie alles begonnen hat
Die langjährigen und geduldeten Besetzer des vorher ungenutzten ‘Binz-Areals’ riefen für den Abend des 2. März 2013 zu einer Partydemo auf, mit welcher Sie die Bevölkerung weiter auf ihre unmittelbaren Anliegen aufmerksam machen wollten; Im Anschluss an eine öffentliche Party im Areal selbst, sollte ein Umzug für mehr Toleranz und Verständnis für die Binz-Aktivisten sorgen. Dazu konstruierten die Aktivisten – ähnlich einer Mini-Street Parade – kleinere Umzugswagen und brachten damit die auf dem Binz-Areal gelebte Kreativität zum Ausdruck. Die als ‘Familie Schoch’ auftretende Binz-Gemeinschaft will einen Gegenpol zur kapitalistischen, elitären Stadt Zürich darstellen – ein Anliegen dass durchaus seine Berechtigung hat. Mit dem Umzug vom vergangenen Samstag-Abend wollten die Aktivisten primär verhindern, dass die derzeit umgenutzen Räumlichkeiten auf dem Binz-Areal – wie vom Kanton Zürich gewünscht – per Ende Mai geräumt werden müssen, um die Gebäude ‘auf Vorrat’ abzureissen, da der Baubeginn der neuen Überbauung erst für den späteren Verlauf des Jahres 2014 geplant ist. Bisher wurde dieses Vorhaben teilweise sogar politisch unterstützt und bis anhin gab es auch kaum Probleme. Die Aussage der Aktivisten “Freiräume werden von der Politik nicht zur Verfügung gestellt, man muss sie sich erkämpfen.” trifft zu, in einer Stadt in der nur das Geld regiert und u.a. seit Jahren eine akute Wohnungsnot herrscht, welche den Mietmarkt in Zürich zu einem arroganten ‘Anbietermarkt’ verkommen liess, wobei sich Letztere einfach alles erlauben können. Die Politik redet bloss, schafft es aber seit Jahren nicht, hier eine Entspannung herbeizuführen.

Um ca. 23:00 Uhr setze sich die fröhliche und tanzende Parade Richtung Zürcher Innenstadt in Bewegung. Im weiteren Verlauf kam es dann zu üblen Ausschreitungen, Sachbeschädigungen und einem Einbruch, wie Plünderung eines Lebensmittelgeschäfts. Scheinbar gesellten sich im Verlauf des Umzugs subversive Elemente hinzu – die Rede ist von “Skins”, “Vermummten” (!!!) und sog. “Trittbrettfahrern”, welche die Ausschreitungen bewusst auslösten, resp. diese Pro-Binz-Demo für ihre eigenen Zwecke missbrauchten. Statt dass die Zürcher Stadtpolizei einen sauberen Job macht, den Hinweisen nachgeht, die Hergänge untersucht und aufklärt, werden vorschnell und billigst Schuldzuweisungen ausgesprochen [Wie auch bei TeleSchnürri gesehen], mit denen die Binz-Aktivisten dämonisiert und kriminalisiert werden. Die Hintergründe der Vorfälle weisen Hinweise auf, dass die Zürcher Stadtpolizei selbst eine entscheidene Rolle im Verlauf der festgestellten Gewalteskalation gespielt hat. Was geschah also wirklich in dieser Nacht?

Bekanntgabe – die Kommunikation am Folgetag
Am darauf folgenden Morgen (Sonntag) kommentierte u.a. die TAMEDIA den Vorfall mit dem Artikel “Demo mit Coop-Plünderung und grossen Schäden: Mitgegangen, mitgehangen”. Verhaftet wurde, trotz massiver Polizeipräsenz und eines in der Höhe von mehreren hundertausend Franken bezifferten Sachschadens, niemand. Der von Polizeivorsteher Daniel Leupi in diesem Zusammenhang propagierte Grundsatz “Mitgegangen, mitgehangen” entstammt seiner Medienmitteilung vom gleichen Tag. Damit verstösst der Zürcher Polizeivorsteher – scheinbar in völliger in Unkenntnis jeglicher Rechtslage – gegen das Menschenrecht der Unschuldsvermutung (welches offenbar in Zürich nur bei Beamtenvergehen zur Anwendung kommt), womit alle einfachst in den gleichen Topf geworfen und folglich von Polizeivorsteher Leupi pauschal und unbewiesen kriminalisiert werden – er drückt dies in seiner Medienmitteilung sogar wörtlich aus. Die Stadtpolizei Zürich ist entsprechenden Hinweisen nicht nachgegangen und eskalierte in der Folge den Fall weiter im bereits aufgesetzten ‘Stil’. Polizeivorsteher Leupi ging sogar soweit – direkt nach dem Vorfall – in seiner Medienmitteilung Folgendes festzuhalten:

“Die Binz-Aktivisten haben sich mit dieser nächtlichen, anonymen Gewalteskalation mehr als diskreditiert”

Diese Aussage ist in mehrfacher Hinsicht absolut bedenklich, nimmt sie doch primär eine illegale Pauschalverurteilung vor – ohne dass die Zürcher Stadtpolizei dem Medien handfeste Beweise – z.B. Verhaftungen, Verzeigungen oder auch nur Beweisfotos – liefert. Ausserdem spricht Leupi von einer “anonymen Gewalteskalaition” und beschimpft befremdlicherweise im gleichen Satz vorsorglich alle Binz-Aktivisten als Kriminelle. So etwas ist einmalig, dürfte einem Polizeivorsteher schlicht nicht passieren und stellt aus meiner Sicht ein grobes Versagen, wenn nicht bewussten Missbrauch, der Staatsgewalt dar.

Hinweise aus Bevölkerung ignoriert / Sorgfaltspflicht verletzt
Äusserst aufschlussreich sind die die Leserkommentare zum Artikel “Demo mit COOP-Plünderung und grossen Schäden: Mitgegangen, mitgehangen”. Bis Sonntag-Abend, 21:16 Uhr, verzeichnet die TAMEDIA, welche diesen Artikel publizierte, insgesamt 240 freigeschaltete Leserkommentare, die Hinweise liefern, dass die offizielle Story der Stadtpolizei nicht stimmen kann. Die Zürcher Stadtpolizei ignoriert jedoch sämtliche, schriftlichen Anfragen, ob diesen Hinweisen nachgegangen wird, um Zeugenaussagen zu sichern, die das Verbrechen in seiner Tatsächlichkeit aufzuklären in der Lage wären. Weiter manipuliert die TAMEDIA die Lesermeinung durch bereits hinreichend bekannte, nachweisliche und kategorische Zensur von Leserkommentaren, um die Binz-Aktivisten in der Rolle der Kriminellen festzuschreiben (meine zwei Leserkommentare wurden gar nicht erst veröffentlicht, resp. durch die Redaktion freigeschaltet). Die Leserschaft dieses verleumderischen, tendenziösen Artikels gibt jedoch folgende Hinweise (nur auszugsweise – PDF mit sämtlichen Leserkommentaren kann bei mir elektronisch angefordert werden – seither ist weitere Zensur erfolgt, so dass unten stehende Leserkommentare teilweise nun online nicht mehr einsehbar sind):

“Ja, wenn ich das so hier lese würde ich das auch so sehen. Es war aber eben umgekehrt, die Polizei wollte den friedlichen Umzug sehr früh stoppen. Sie setzten unvermittelt sehr viel Tränengas mitten in die tanzenden Demonstranten. Die Leute aus dem Umfeld der Binz waren es, welche die Plünderung im Coop und weiteren Vandalismus verhindern wollten. Das sollte auch noch hier stehen!!!!! Danke.”

oder

“Ich war in der Binz an der Party, hatte die vielen witzigen und mega-kreativen Gefährte gesehen und fotografiert und mich daran gefreut. Aus persönlichen Gründen wollte ich mich aber nicht am Umzug beteiligen und bin mit dem Bus aussenrum nach Hause gefahren. Auf der Höhe Kernstrasse – d.h. vis-a-vis des besagten Coops, sah ich dann vom Bus aus (zu der Zeit hatte sich der Umzug erst kaum in Bewegung gesetzt) div. Skins erwartungsvoll dort rumstehen.”

oder

“Eigentlich hätte das Ganze ein toller, friedlicher Umzug werden sollen. Eigentlich. Ausgeartet ist es. Und das ist Schade, nein gar Scheisse. Aber die Verantwortlichen für die Ausschreitungen in der Binz zu suchen bringt nichts. Die sind nicht dort. Solche Eigentore produziert die Binz nicht. Besser mal bei der ‘Andi’ und ihrem Aufbau und der RJZ nachfragen…”

wie auch

“Wieso diese unerwünschte Gewalt an der Pro-Binz-Demo? Wer profitiert davon? – News-Industrie und Politiker, die Schlagzeilen vermarkten und “die Linken” beschuldigen können? Und gewaltspitze Hooligans (Rechtsextreme)? Wer glaubt davon profitieren zu können? – Leute, die unbelehrbar naiv ernsthaft glauben, die Welt mit fliegenden Pflastersteinen verbessern zu können? Wieso nur News statt Analyse?”

Ja – “Wieso nur News statt Analyse” – diese Frage wollen die Verantwortlichen der Zürcher Stadtpolizei bis heute nicht beantworten. Viel lieber setzen sie die Story der Kriminalisierung der Binz-Aktivisten ungebremst fort – ohne ihre Sorgfaltspflicht wahrzunehmen und den oben zitierten Leserkommentaren (Hinweisen) nachzugehen. Es darf nicht verwundern, wenn sich hier der Verdacht aufdrängen könnte, die Zürcher Behörden könnten sog. ‘Agents Provocateur’ eingesetzt haben,um irgendwelche Ziele (u.a. mehr Sicherheit, Aufstockung des Polizei-Corps, zus. Überwachtung, mehr Geld, etc.) mit einer verdeckten Operation zu erreichen – wie sonst ist zu erklären, dass die Presse Bilder von Plünderern der besagten Coop-Filiale vorweisen kann und die Polizei diese Leute nicht festsetzen konnte? Obschon an diesem Abend ein grosses Aufgebot an Polizeikräften vor Ort dokumentiert ist, haben diese scheinbar die Anweisung bekommen, sich gänzlich zurück zu halten, um die Dinge geschehen zu lassen. Hierzu ein Beitrag auf TeleZüri mit dem Polizeivorsteher Leupi (achten Sie auf seine Mimik) und einem seiner Pressesprecher, der festhält, dass die Stadtpolizei nicht eingeschritten sei (Anm.: sie hat nur den friedlichen Umzug bereits zu Beginn aggressiv attackiert), “…um den Schaden in Grenzen zu halten.” Verstehen Sie sowas?

Weiteres Vorgehen der Zürcher Stadtpolizei
Die ganze Story und wie sie in den Folgetagen noch medial ausgebaut wurde, erweckt den Eindruck, das Ziel der Stadtregierung sei gewesen, die Binz-Aktivisten vorsätzlich und bewusst in die Falle tappen zu lassen. Dies würde den Weg frei machen, mit selbigen nicht weiter verhandeln zu müssen und die Forderungen des Kantons Zürich – unter Zuhilfenahme der manipulierten, öffentlichen Meinung – problemlos durchsetzen zu können. Dies könnte der Grund sein, weshalb die TAMEDIA am darauf folgenden Montag bereits den Blog “Adieu, Binz!” eröffnete und diesen mit dem Satz “Es ist kein schöner Schluss!” einleitete. Ein Artikel vom gleichen Tag lautet bekräftigend “Binz-Besetzer verspielen politischen Goodwill” und der von Polizeivorsteher Daniel Leupi begonnene Diskreditierungs-Wettlauf nimmt so seine Fortsetzung.

Tags darauf (Dienstag), findet in der Binz – offensichtlich gut vorbereitet – eine Art ‘Operation Desert Storm’ statt – die TAMEDIA veröffentlicht den Artikel “Grosseinsatz in der Binz: Sämtliche Anwesenden wurden kontrolliert”. Ein unverhältnismässiger Grosseinsatz der Zürcher Stadtpolizei, der seinesgleichen sucht; Augenzeugen sprechen von einem Grossaufgebot von über hundert Beamten in Kampfanzügen mit Helmen und Waffen, die das Binz-Areal grossräumig umstellen und absperren, dazu kommt ein Wasserwerfer, die Feuerwehr und ca. zehn Kastenwagen (für Verhaftungen) – gefehlt hat nur noch die Helikopter-Staffel. Sämtliche im Binz-Areal Anwesenden werden unter Generalverdacht separiert/abgesondert, durchsucht, ohne begründete Verdachtsmomente erkennungsdienstlich erfasst und deren persönliche Gegenstände wie Kameras oder Computer beschlagnahmt. Die Betroffenen selbst blieben ruhig und kooperativ; Können dies die Leute sein, die für die gewalttätigen Ausschreitungen vom Samstag-Abend verantwortlich sind oder ist eher so, wie es ein Leserkommtar wiedergibt? Mit Randgruppen kann man ja ‘so’ umspringen, scheint die Devise von Polizeivorsteher Leupi und seinem Team zu sein. Diese ganze Aktion ist in anbetracht der verletzten Sorgfaltspflicht bei den möglicherweise stichhaltigen Hinweisen aus der Bevölkerung, völlig inakzeptabel und kommt einem behördlichen Übergriff gleich.

Heute nun folgt die erste Stellungnahme der völlig überfahrenen Binz-Aktivisten – die TAMEDIA zitiert: “Wir sind enttäuscht von den Mitläufern”. Irgendwelche Mitläufer werden jedoch von der Stadtpolizei weder gesucht, noch behelligt. In diesem Interview mit den Betroffenen, geben Sie erstmals Auskunft, wie ihnen passiert ist (oder wurde). Dabei wird wieder ein Bezug offensichtlich, auf den bereits von einem Leserkommentarschreiber am Sonntag hingewiesen wurde – eine Aussage der Binz-Aktivisten:

“Die Polizei stoppte den Umzug erstmals in der Zurlindenstrasse, was zu tumultartigen Szenen führte. Der unmittelbar darauf folgende und andauernde Einsatz von Gummischrot, Tränengas und Wasserwerfer verunmöglichte eine Deeskalation unsererseits. Die Folge war eine unkontrollierbare Situation.”

Also hat die Stadtpolizei die Gewaltsekalation bewusst ausgelöst? Ging es um eine vorsätzliche Provokation einer geplant friedlichen Demonstration? Eine Bedeutung wird dieser Frage nun kaum mehr noch zukommen, da die Meinungen – zumindest in der Köpfen der Medienkonsumenten – bereits gemacht sind. Das Zusammenspiel von Diskriminierung, Dämonisierung, Sorgfaltspflichtverletzung und Unverhältnismässigkeit haben ihre Wirkung nicht verfehlt – den Medien (insbesondere der TAMEDIA, welche alles unbesehen übernimmt, was ‘offiziell’ kommuniziert wird) sei Dank. Die Binz-Aktivisten wurden von der Staatsgewalts-, wie Medienwalze völlig unverhofft überrollt – aber so geht es Vielen, die glauben, sich auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit verlassen zu können – fragen Sie mich mal! Das Ziel ist scheint erreicht; Die Binz-Aktivisten sind ‘ausgeschaltet’, das Areal wird – mit überwältigender Zustimmung der manipulierten Bevölkerung – per Ende Mai geräumt und die Institution Binz definitiv dem Erdboden gleich gemacht. Ein fahler Nachgeschmack bleibt allerdings und er verstärkt sich gar noch, durch einen Umstand, der soeben bekannt wurde.

Werner Hofmann wird das Binz-Areal überbauen
Am Mittwoch titelt die NZZ, wie der schillernde Werner Hofmann, das Areal der Binz an der Uetlibergstrasse 111 überbauen wird. Ausgerechnet ein Werner Hofmann, der sich mit der Besetzer-Szene im ATLANTIS schon einmal übel in die Nesseln gesetzt hat. Unternehmer Hofmann, der sich sozial gibt und im Zusammenhang mit der Binz noch nie in Erscheinung getreten ist, geschweige denn mit den Aktivisten den Kontakt gesucht hätte – obschon er ja ein ‘Herz für Besetzer’ bekunden soll. Und genau dieser Werner Hofmann, auf den schon einmal ein wütender Mitarbeiter Schüsse abgefeuert hat – das muss zu Denken geben. Ich selber habe einschlägige Erfahrung mit Werner Hofmann und seinen Leuten und ich bedaure sehr, diese Leute je kennen gelernt zu haben.

Als Hofmann seinerzeit mit dem ehemaligen Hotel ATLANTIS die Schlagzeilen dominierte, während wir von einem kriminellen Übergriff der Stadt Zürich betroffen (worin auch wieder die StaPo involviert ist) waren, nahmen wir (naiv) Kontakt mit ihm auf um ihm aufgrund unserer über zehnjährigen Erfahrung mit sleepinzurich.ch ein Betriebskonzept für das ATLANTIS (kann als PDF elektronisch angefordert werde) anzubieten, worauf er und seine Leute sofort einstiegen. Hofmanns Leute führten uns mehrmals durch den Betrieb (zahlreiche Fotos vorhanden), damit wir die Anhaltspunkte für das Betriebskonzept sammeln konnten. Nachdem Werner Hofmann und seine Leute verstanden hatten, wie wir arbeiten, servierten sie uns eiskalt ab, indem man uns mitteilte, dass man sich entschieden hätte die Sache ohne fremde Hilfe zu realisieren. Dies nachdem sie unser Betriebskonzept in den Händen hielten, worin wir verschiedene Möglichkeiten ausführten. Deshalb ist auch die Schlagzeile “Wohltäter oder abgebrühter Geschäftsmann?” sicherlich nicht fehl am Platz.

Werner Hofmann machte und macht immer wieder, widersprüchliche Aussagen und musste anfänglich erst einmal die Besetzer des ATLANTIS los werden, für die er angeblich Verständnis bekundete – bis er dann eines Tages die Räumungsklage bei der Zürcher Stadtpolizei unterzeichnete, worauf die Besetzer abzogen und er endlich Zugang zum ATLANTIS erhielt. Er ging davon aus, dass seine geplante Zwischennutzung mit Studenten-Zimmern zu einer späteren Beteiligung seines Unternehmens am Umbau des ATLANTIS führen würde. Dies hat sich relativ rasch zerschlagen und auch die damalige Besitzerin die Rosebud Holding aus Luxemburg distanzierte sich von Werner Hofmann, der seine Vorstellungen allen aufzuzwingen versuchte. Später sollte der Zürcher Bezirksrat noch feststellen, dass Hofmann dort illegale Vermietungsgeschäfte tätigt, Versprechungen macht, die er nicht einhalten kann und man ihn zwingen musste, sich an die gesetzlichen Vorschriften zu halten. Leider kenne ich Werner Hofmann persönlich; Ihm ist alles recht, wo zwar ‘sozial’ draufsteht, aber Profitinteressen ‘drin sind’.

Noch während wir die Besichtigungen des ATLANTIS vornahmen, begann Hofmanns Firma (TESCON) mit einer sanften Renovation, um die rund 150 Zimmer sofort bezugsbereit zu machen – eine sog. ‘Students-Box’ wird für CHF 400 monatlich vermietet – ein Verlustgeschäft, wenn man ihn nicht später am Umbau des ATLANTIS beteiligen würde. Seit Kurzem ist bekannt, dass seine bisherigen, hochtrabenden Pläne zum ATLANTIS Makulatur sind – statt Eigentumswohnungen oder der Weiterführung der Studentenzimmer, geschweige denn eines kommerziellen Angebots, wird die KEMPINSKI-Hotelgruppe das ATLANTIS wieder zu einem Luxushotel auferstehen lassen und betreiben – die Besitzerin ist die Neue Hotel Atlantis AG und Werner Hofmann damit draussen. Somit ist klar, dass Werner Hofmann seine Investitionen ins ATLANTIS ans Bein streichen muss und schon hat er das nächste ‘soziale’ Projekt in petto; Das Binz-Areal – Zufälle gibt’s…

Mein Fazit
Es kann nicht sein, dass die Zürcher Stadtpolizei den friedlichen Umzug (der zwar sicher ‘lärmig’ war) ohne Vorwarnung, mit massivem Tränengaseinsatz und Gummischrot (massive Provokation durch die Staatsgewalt) zu stoppen versucht, bevor dieser überhaupt in der Innenstadt angelangt ist, danach den provozierten Zug einfach unbehelligt weiterziehen und eine Schneise der Verwüstung durch Zürich schlagen lässt. Da ein Grossaufgebot der Zürcher Stadtpolizei im Einsatz war (auch Wasserwerfer sind dokumentiert – she. Foto eingangs Artikel) ist es unmöglich, dass die Zürcher Stadtpolizei nicht in der Lage gewesen sein soll, den Zug – wie begonnen (mit Tränengas, Gummischrot und Wasserwerfern) – vor dem Erreichen der Innenstadt definitiv anzuhalten. Wieso wohnte die Zürcher Stadtpolizei nach der anfänglichen Polizei-Provokation den Sachbeschädigungen und der Plünderung untätig bei?.

In diesem Kontext muss sich der Verdacht aufdrängen, dass entweder die Zürcher Stadtpolizei völlig unfähig befehligt wurde oder dann anderenfalls die Verwüstungen bewusst in Kauf genommen wurden, um verdeckte Ziele zu erreichen – dies mit Hilfe der Medien, welche die ‘offizielle Version’ des Polizeivorstehers unbesehen abdrucken, keine Fragen stellten und auch dessen Bruch mit den Menschenrechten unkritisch (she. “Mitgegangen, mitgehangen”), resp. bereitwillig darstellen. Die Zürcher Stadtpolizei macht auf mich – erneut – einen durchaus fragwürdigen Eindruck, welcher durch eine noch aktuellere Begebenheit weiter erhärtet wird.

Der heutige stadtzürcher Polizeikommandant Philipp Hotzenköcherle – an den diese Fragen ebenfalls gerichtet wurden und der ebenso eisern schweigt (oder ignoriert) wie sein Vorgesetzter Daniel Leupi, wird per 1. Juni 2013 durch einen Nachfolger ersetzt, der sich soeben mit dieser Schlagzeile bemerkbar gemacht hat: “Der neue Polizeichef ist ein Verkehrssünder – designierter Kommandant der Zürcher Stadtpolizei verzeigt”; Ein neuer Polizeichef, der Verkehrsregeln bricht und dies zum wiederholten mal. Sofort reagiert der Zürcher Polizeivorsteher Leupi und stellt sich entschlossen hinter die Vergehen seines künftigen Kommandaten und spricht ihm das uneingeschränkte Vertrauen aus – Leupi redet alles schön. Es ist einfach sensationell, was sich die Staatsgewalt alles erlauben kann. Der profane Bürger und erst recht der finanziell minderbemittelte Bürger aber wird in unverhältnismässiger Manier und mit extremer Härte zur Rechenschaft (auch wenn er nichts zu verantworten hat) gezogen. Hauptsache, die öffentliche Meinung bleibt wie ‘geplant’. Immerhin hat sich die TAMEDIA nun in diesem Zusammenhang etwas Mühe gemacht und schreibt: “Polizisten und ihre Sünden” – als wären diese als Kavaliersdelikte anzusehen. Aber das sind sie letztlich wohl auch – erzwungenermassen. Und was ist mit der gesetzlich vorgeschriebenen Rechtsgleichheit (SR 101, Art. 8 ) vor dem Gesetz? Ich kann Sie beruhigen – alles nur warme Luft.

Dass die Zürcher Stadtpolizei immer wieder einmal für eine nachteilige Schlagzeile gut ist, wird regelmässig bezeugt – hier nur einige Beispiele; “Schon wieder: Strafverfahren gegen zwei Zürcher Stadtpolizisten”, “Es brodelt in der Zürcher Stadtpolizei”, “Polizeiauto verliert Bodenhaftung”, “Zürcher Stadtpolizei will 90 Tage lang keine Bussen verteilen”, “Zürcher Polizeivorsteher stellt sich vor Kommandant Hotzenköcherle”, “Umstrittene Polizeihärte – Aktion Respekt”, “Stadtpolizisten wegen Amtsmissbrauch vor Gericht”, “Stadtpolizei Zürich: Erst Handschellen, dann Striptease”, “Zürcher Polizeikommandant Philipp Hotzenköcherle macht Opfer zum Täter…”, “Künstler ziehen Polizei vor Gericht”, “Empörung über das Buch zum Fall Eldar S.” oder auch “Polizist vor Gericht im Fall Kurt von Allmen” (hier verlor ein unschuldiges Opfer durch einen unverhältnismässigen Einsatz der Zürcher Stadtpolizei ein Bein) – um nur eine Auswahl an Beispielen zu nennen. Beklagt wird weiter unverältnismässige Gewaltanwendung bei Festnahmen (inkl. Körperverletzung), wie auch immer wieder Fälle von Korruption und Amtsmissbrauch.

”Mitgeganen, mitgehangen”
Etwas Dümmeres, Verwerflicheres habe ich von einem Polizeivorsteher noch nie gehört. Es muss klar sein, dass sich diese Redewendung nicht an rechtsstaatlichen Grundsätzen orientiert. Oder wie ist das; Angenommen, die Zürcher Stadtpräsidentin marschiert bei einer Wahlkampf-Veranstaltung, gefolgt von ihren Anhängern, sowie einigen “Skins” und “Vermummten” vom Stadelhofen zum Bellevue und wenn die “Trittbrettfahrer” dann das Opernhaus abfackeln, das darunterliegende Parkhaus sprengen, die Bäume auf dem Bellvue fällen, das Corso ausräuchern, sämtliche Scheiben bis vorne zur UBS einschlagen, mehrere Tramzüge aus den Schienen kippen, die Klunkern aus der Bijouterie mitgehen lassen und sich letzlich noch im Eingang der Kronenhalle übergeben – ist dann die Stadtpräsidentin schuld? Nach Polizeivorsteher Leupis Sichtweise völlig unzweifelhaft – ein klares und deutliches JA!

Für mich hat die Zürcher Stadtpolizei und die für sie verantwortliche Regierung hier ein Verbrechen an den Binz-Aktivisten, wie auch der öffentlichen Wahrnehmung begangen, weil die Sorgfaltspflicht in der Polizeiarbeit verletzt wird, d.h. die Arbeitsethik der Zürcher Stadtpolizei dringend hinterfragt werden muss. Die Polizei muss für Recht und Ordnung zu sorgen – hier scheint das Gegenteil der Fall. Man macht es sich wieder einmal einfach und sprengt die Fakten vom Tisch – ohne Widerrede. Genau das scheint in Zürich leider System zu haben; So darf einfach nicht gearbeitet werden, ohne dass sich das Gefühl eines diktatorischen Polizeistaats aufdrängt und dieser befindet sich in Zürich scheinbar weiterhin in der Realisierungsphase. Und was wird die Politik in diesem, neuen Fall unternehmen? Natürlich nichts. Wie immer und einmal mehr.

Als Agent Provocateur [aˈʒɑ̃ pʀɔvɔkaˈtœʀ] (frz. ‚provozierender Agent‘, Lockspitzel) bezeichnet man eine Person, die üblicherweise im Auftrag des Staates einen oder mehrere Dritte zu einer gesetzeswidrigen Handlung provozieren soll. Im weiteren Sinne wird damit auch ein Handeln bezeichnet, das durch die gezielte Vortäuschung oder auch Provokation einer ruchbaren Handlung die Stärkung der eigenen Position und die Legitimation für einen Eingriff anstrebt. Wegen der Gefahr, dass der Staat sich auf diese Weise zumindest indirekt als Gesetzesbrecher betätigt und Taten provoziert, die ohne den Agent gar nicht begangen worden wären...

[...]
Wenn man eine Demonstration spät am Samstagabend ansetzt, nimmt man dann nicht die Eskalation in Kauf?

Eine Party findet nun mal am Abend statt. Und darum ging es bei der Aktion ja: dass man ein Fest auf die Strasse bringt. Wir wollten den Menschen zeigen, wie wir die Stadt sehen, nämlich als Ort, der lebendig ist, auch in den Strassen. 3000 Leute haben sich uns angeschlossen. Selbst der massive Gas- und Gummischroteinsatz hielt uns nicht vom Tanzen ab.
[...]

Art. 8 Rechtsgleichheit

1 Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.

2 Niemand darf diskriminiert werden, namentlich nicht wegen der Herkunft, der Rasse, des Geschlechts, des Alters, der Sprache, der sozialen Stellung, der Lebensform, der religiösen, weltanschaulichen oder politischen Überzeugung oder wegen einer körperlichen, geistigen oder psychischen Behinderung.

-------- Original-Nachricht --------
From: - Sun Mar 03 20:55:21 2013
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Date: Sun, 03 Mar 2013 20:54:56 -0300
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Subject: Stellungnahme des Polizeivorstehers (Daniel Leupi) zu den Ausschreitungen in der Stadt vom 2. auf den 3. März
Content-Type: multipart/mixed; boundary="------------090807020908090208030800"


OFFENER BRIEF


Sehr geehrter Herr Polizeivorsteher Leupi,
sehr geehrter Herr Polizeikommandant Hotzenköcherle,
sehr geehrte Damen und Herren

Der bedauerliche Vorfall in der Stadt Zürich von gestern Nacht beschäftigt mich - weshalb ich an einer Recherche für einen Blogbeitrag arbeite.

Polizeivorsteher Daniel Leupi sagt hier Folgendes aus; "Die Binz-Aktivisten haben sich mit dieser nächtlichen, anonymen Gewalteskalation mehr als diskreditiert."

Diese Aussage ist aus verschiedensten Gesichtspunkten völlig bedenklich, weshalb ich Sie nun bitten möchte, mir die nachfolgenden Fragen zu beantworten:

Weshalb spricht Daniel Leupi von einer "anonymen Gewalteskalation", wenn er im gleichen Satz doch die "Binz-Aktivisten" beschuldigt?
Warum wurde weder von den "Anonymen", noch von den "Binz-Aktivisten" niemand verhaftet, wenn diesen doch die Tat zu beweisen sei, resp. gilt die Unschuldsvermutung (Menschenrechte) für die Vorgänge gestern Nacht nicht mehr?
Wieso wurden keine handfesten Beweise für die gemachten Anschuldigungen präsentiert, sondern wird nur vorschnell polemisiert?


Der von der TAMEDIA heute veröffentlichte Artikel "Demo mit Coop-Plünderung und grossen Schäden: Mitgegangen, mitgehangen" erhielt bis heute (3. März 2013 - 21:16) insgesamt 240 Kommentare (she. Anhang - PDF), wovon ich nachfolgend einige (sachdienliche Hinweise!) zitieren möchte (Originalwortlaut und -schreibweise):

Daniel Ipuel (Umkehr-Schreibweise von 'Leupi') Folgekommentar zu Dan Horber / 03.03.13 - 05:04/10:03

ja wenn ich dass so hier lese würde ich das
auch so sehen. es war aber eben umgekehrt,
die polizei wollte den friedlichen Umzug sehr
früh stoppen. Sie setzten unvermitelt sehr
viel Tränengass mitten in die tanzende
Demonstranten. Die Leute aus dem Umfeld
der Binz waren es welche die Plünderung im
Coop und weiteren Vandalismus verhindern
wollten. Das sollte auch noch hier stehen!!!!!
DAnke

Lea Grau Folgekommentar zu oliver hard / 03.03.13 - 13:44/17:49

Ich war in derBinz an derParty, hatte die
vielen witzigen + megakreativenGefährte
gesehn+fotografiert+mich daran gefreut. Aus
persönl.Gründn wollte ich mich aber nicht am
Umzug beteilign +bin mit demBus aussenrum
nHause gefahren. Auf derHöhe Kernstr,dh
visavis besagtnCoops, sah ich dann vomBus
aus (zu derZeit hatte sich derZug erst kaum)
inBewegung gesetzt) div. Skins
erwartungsvoll dort rumstehen

Burri Corinne / 03.03.13 - 13:57

Liebe "BehaupterInnen"
wer nicht dabei war, hat nicht gesehen mit wie viel Liebe, Kreativität und
Leidenschaft die OrganisatorInnen/BinzbewohnerInnen ihre fahrenden
Kunstwerke hergestellt und friedlich du die Strassen Zürichs gelenkt
haben. die allermeisten DemonstrantInnen distanzieren sich ganz klar von
Gewalt und sinnloser Zerstörung, stehen aber für den einzigartigen
Kulturraum ein! Binz bleib

Thomas Anders Folgekommentar zu Lukas Aeschbacher / 03.03.13 - 15:14/16:24

Herr Aeschbacher. Lieber Lukas.
Eigentlich hätte das Ganze ein toller,
friedlicher Umzug werden sollen. Eigentlich.
Ausgeartet ist es. Und das ist Schade, nein
gar Scheisse. Aber die Verantwortlichen für
die Ausschreitungen in der Binz zu Suchen
bringt nichts. Die sind nicht dort. Solche
Eigentore produziert die Binz nicht. Besser
mal bei der Andi und ihrem Aufbau und der
RJZ nachfragen...

Thomas Anders / 03.03.13 - 16:24

Das Front-Motto "Too Binz Too Fail" war ja grandios! Grosses Kino, mit
diesen Lichter. Echt Disco. Das Problem: nach diesem Anlass heisst es
nur noch "Binz Fail". Und dies dank ein paar vermummten Vollpfösten
(Aufbau,RJZ!?). Schade, Schade, Schade...

Matthias Müller / 03.03.13 - 19:54

Verklärt. Die Parade war fantastisch, die Mobile die gebaut wurden, der
Aufwand der dahinter steckt war höchst beeindruckend. Es ist die
Antithese zur sterilisierten, polierten und beschränkten Kultur. Die Gewalt
kam von den Trittbrettfahrern. Die Bin ist ein im Kern wahnsinnig kreaktiver
ambitionierter und vor allem friedlicher Menschen. Mehr Differenziertheit
bitte und weniger Gebell.

charly büchi / 03.03.13 - 20:11

teil2. ob die polizei zuerst losgelegt hat oder der schwarze block, kann ich
deshalb nicht beurteilen. auf jeden fall finde ich den ganzen polizeieinsatz
aber auch die ganze zerstörungsaktion einiger weniger völlig daneben.
überhaupt nicht im sinne der binz-bewohnerInnen, welche ja eine fröhliche
protestaktion machen wollten. Teil 3 folgt

Heidi Müller / 03.03.13 - 21:13

Wieso diese unerwünschte Gewalt an der Pro-Binz-Demo?
Wer profitiert davon? - News-Industrie und Politiker, die Schlagzeilen
vermarkten und "die Linken" beschuldigen können. Und gewaltspitze
Hooligans (Rechtsextreme?).
Wer glaubt davon profitieren zu können? - Leute, die unbelehrbar naiv
ernsthaft glauben, die Welt mit fliegenden Pflastersteinen verbessern zu können.
Wieso nur News statt Analyse?


Die Leserkommentare liefern nun zumindest Hinweise, dass sowohl die Darstellung der TAMEDIA (bei welcher übrigens umfangreich nachgewiesen werden kann, wie sie systematisch Leserkommentare zensiert - sicherlich auch hier wieder / ein weiterer Beweis wäre nun ebenfalls, wenn das anhängende PDF einige Zeit später nicht mehr mit den online einsehbaren Leserkommentaren - she. Link zu Artikel oben - übereinstimmen sollte), wie auch des Polizeivorstehers Daniel Leupi ggf. nicht den Tatsachen, d.h. der Wahrheit entsprechen und die nichtsahnende Öffentlichkeit zulasten der 'Binz' (resp. zu Gunsten der StaPo) manipuliert wird.

Da die Stadt und StaPo Zürich sich - in der Tat (und ich kann es schriftlich zweifelsfrei dokumentieren) auch krimineller Machenschaften bedient, ist für mich durchaus denkbar, dass sie sich auch hier der Form eines 'Agent Provocateur' (she. Hinweis auf 'Skins' und 'Vermummte') bedient haben könnte, um weitere Ihrer Forderungen nach 'mehr Sicherheit', resp. Aufstockung des Polizei-Personals, 'mehr Überwachung' oder schärferer Gesetze durchzusetzen, resp. ggf. unbekannte Ziele mit 'der Binz' zu erreichen. Wie sonst wäre es zu erklären, dass die StaPo zu Beginn des Demonstrationszuges scheinbar bereits Tränengas (Provokation eines friedlichen Umzuges?) einsetzte, den Umzug dann 'anschwellen' und ausarten, Plünderungen und Sachbeschädigungen zuliess und im weiteren Verlauf den Umzug dann aber nicht mehr minutiös mitverfolgte/beobachtete und schliesslich niemanden verhaftete?

Die oben stehenden Kommentare sollten die Stadtpolizei Zürich verpflichtend zu Abklärungen veranlassen, bevor unqualifizierte, gesetzeswidrige Beschuldigungen ausgesprochen werden. Aus diesem Grund habe ich nachfolgend weitere Fragen an Sie:

Wieso hat die StaPo zu Beginn des Umzuges Tränengas in eine tanzende, friedliche Menge geschossen?
Wieso wurde der Umzug nicht permanent überwacht, wenn es Hinweise gab, dass sich "Skins" und "Vermummte" später dazugesellt haben sollen?
Wieso wurden die "Skins" und "Vermummten" bereits vor Eintreffen des Umzugs vor der betroffenen COOP-Filiale gesichtet?
Wieso wird die TAMEDIA nicht angegangen die Identitäten der Leserkommentar-SchreiberInnen offenzulegen, damit diese befragt und deren Zeugenaussage, zur Aufklärung von Verbrechen, aufgenommen werden können?


Das erscheint mir doch in höchstem Masse seltsam. Gerne erwarte ich jedoch hierdurch eine aufklärende Stellungnahme seitens der Stadtpolizei Zürich und der Zürcher Stadtregierung, um die geäusserten Bedenken zweifelsfrei auszuräumen. Ohne Ihre umgehende Stellungnahme bis kommenden Dienstag setze ich Ihre stillschweigende Zustimmung zu meinen Feststellungen voraus und erlaube mir, dies entsprechend öffentlich (Dritte) darzustellen, ohne auf eventuell später eintreffende Einwände Ihrerseits überhaupt noch eintreten zu müssen.

Dass sich die Stadtpräsidentin noch nicht zu diesen Vorfällen in ihrer Stadt geäussert hat, erscheint mir überdies durchaus bemerkenswert.

Was ist hier wirklich los?


Freundliche Grüsse
Jens Gloor

"Die Show fällt aus. Wir sind gegangen.

Für alle, die schon beim Helikoptertraining waren, Titelseiten reserviert haben, sich seit Tagen und Wochen die Zungen wetzen, für die nächste baugenossenschaftliche Sitzung oder den Stammtisch, hier ein paar Stichworte:

An diejenigen, die uns an die Wand stellen und abknallen oder mit Gülle bewerfen wollen: Es freut uns zu wissen wer unsere Feinde sind. Nein, wir wollen es nicht allen recht machen. Wir besetzen Häuser und schaffen selbstbestimmte Freiräume genauso für alle, die das gut finden, wie für alle, die das nicht gut finden.

In einer Stadt, die zunehmend von Profitdenken, Sicherheits- und Sauberkeitswahn dominiert wird, haben wir sieben Jahre lang ein Areal belebt, das Tag und Nacht ohne Schloss und Riegel offen stand.

ie linke parlamentarische Politik und Institutionen, die aus früheren aktivistischen Bewegungen hervorgegangen sind, hegen zwar gewisse Sympathien für unsere Anliegen, nichtsdestotrotz hat die meisten der Mumm verlassen, sich für autonome Freiräume auszusprechen. Stattdessen streben viele wohlmeinend an, den Wildwuchs durch Zwischennutzungen und legale Kulturprojekte zu befrieden. Gleichzeitig lassen sie sich Teile ihrer Agenden von Kapitalinteressen oder rechtspopulistischer Propaganda aufbrummen, wie sich an Aufwertungsstrategien oder der Flüchtlingsfrage zeigt.

Die Repression und der Ausschluss von allen und allem, was nicht einem makellosen Marketing orientierten Image der Stadt entspricht, wird immer vehementer und gewaltsamer. Was uns betrifft, so werden wir immer mal wieder geduldet, solange unser Tun als Lifestyle verkauft werden kann.

Nicht, dass wir hier falsch verstanden werden: Auch wir haben gern ein schönes Leben. Wir verstehen darunter ein gemeinschaftliches Leben an einem Ort, den wir in allen Belangen selbst gestalten und bestimmen können. Und das in einer Stadt, in der das Leben nicht verreguliert und vermeintlich zu unserem Wohl dauerüberwacht und -kontrolliert wird.

Zurück zur Binz: Sobald die Stiftung Abendrot, zusammen mit externen Beratern, mit dem Kanton anbändelt, finden es beinahe alle in Ordnung, dass die Binz mindestens ein halbes Jahr zu früh abgerissen wird. Und wenn wir im Gegenzug, auf der Notwendigkeit der Existenz von selbstbestimmten Freiräumen beharren, heisst es schlicht: mit diesen Leuten kann man nicht Reden.

Wir haben mit Communiqués und diversen Aktionen auf unsere Anliegen aufmerksam gemacht und sind auf die Strasse gegangen. Dabei hat es geknallt und seither sind wir kriminell.

Apropos kriminell: Zugegeben, es ist nicht einfach um die Ecke zu denken, deshalb hier ein kleiner Hinweis: Auch Kriminalität ist eine Frage des Standpunkts. Aus unserer Sicht ist der Prime Tower und was er repräsentiert ernsthaft kriminell.

Wie auch immer. Wir sind weg und trotzdem bleiben wir. Und wenn in ein paar Monaten das Binz-Areal Platteneben abgerissen ist und daraufhin mindestens ein halbes Jahr lang irgendwie zwischengenutzt oder teuer bewacht werden muss, dann ist das nicht unser Problem.

So das wars. Wir haben viel zu tun.

P.S. und vielen Dank an alle, die uns die letzten 7 Jahre immer wieder auf die unterschiedlichsten Arten unterstützt haben ..."